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AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen

der Vestifex Lederdesign
für den Vertrieb von Produkten im Internet.

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende oder darüber hinausgehende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender bzw. darüber hinausgehender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

2. Diese Verkaufsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge mit unseren Kunden.

§ 2 Abschluss des Kaufvertrages – Widerrufsrecht

1. Der Kunde gibt uns gegenüber ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, in dem er mittels Mausklick auf die Taste „Bestellung senden" oder durch Bestätigung der „Enter-Taste" die Frage bejaht, ob er bei uns bestellen will. Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt regelmäßig durch bestätigende E-Mail innerhalb angemessener Frist oder aber durch Lieferung oder Übergabe der bestellten Ware.

2. Widerrufsrecht

Die Kunden können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Vestifex Lederdesign, Inhaber Silvia Ketteniß, Kückensweg 3, 27809 Süderbrook, Telefax: 0049(0)421 - 6369536, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

3. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die Kunden uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie den Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können die Kunden die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Die Kunden haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn die Kunden bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für die Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei den Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für die Kunden mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3. Der Widerruf ist bei Medien aus dem Audio- und Videobereich sowie bei Software nach Entsiegelung der Ware ausgeschlossen.

§ 3 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden an die von ihm angegebene Lieferadresse.

2. Bei einer Versendung ins Ausland erfolgt die Versendung der Ware erst nach Bezahlung einer Vorausrechnung.

3. Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und gesondert abzurechnen, wenn dies dem Kunden zumutbar ist und eine evtl. vereinbarte Lieferfrist nicht beeinträchtigt wird.

5. In der Wahl des Versandweges (Post, Paketdienst oder Bote etc.) sind wir frei.

6. Angegebene Lieferfristen oder Liefertermine sind unverbindlich. Sie stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Vorlieferanten.

§ 4 Preise – Zahlungsbedingungen

1. Der Versand von Bestellungen im Inland ist beträgt 6,90.
Für Lieferungen ins Europäische Ausland fallen dementsprechend höhere Kosten an

2. Rücklastschriftgebühren - Die im Falle einer Nichteinlösung einer Lastschrift anfallende Gebühr pro Vorgang in Höhe von 7,50 € zzgl. der Fremdgebühren sind vom Kunden zu übernehmen.

3. Beim Auslandversand berechnen wir die üblichen Postgebühren, bei gewünschtem Luftpostversand auch zusätzliche Frachtgebühren und im üblichen Rahmen. Die beim Auslandsversand anfallenden Post- und Frachtgebühren sind gewichtsabhängig und können deshalb nicht im Voraus, jedoch auf Nachfrage beziffert werden.

4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

5. Aufrechnungsrechte stehen den Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Mängelhaftung

1. Ist die bestellte Ware mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Unbeschadet sonstiger gesetzlicher Bestimmungen können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere Wert der Sache im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden konnte.

2. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

§ 7 Datenschutz

1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass wir die im Zusammenhang mit der Bestellung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen. Der Kunde hat das Recht, von uns jederzeit Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten zu verlangen, solange nicht anderslautende gesetzliche Vorschriften dem entgegenstehen. Die Löschung der gespeicherten Daten erfolgt, sobald das Vertragsverhältnis insgesamt abgewickelt ist. Die Löschung erfolgt nicht, wenn berechtigte Interessen unsererseits dem entgegenstehen, insbesondere wenn wir die Daten für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung benötigen.

3. Die Bestellung des Kunden wird nach Vertragsabschluss von uns gespeichert. Der Kunde erhält eine Kopie der Bestellung per E-Mail und kann darüber hinaus den Inhalt seiner Bestellung telefonisch bei uns erfragen.

§ 8 Gerichtsstand – Erfüllungsort

1. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind in diesem Fall jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechtes (CISG) ist ausgeschlossen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, oder sollten diese AGB eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt oder vereinbart hätten, hätten sie Kenntnis von der Unwirksamkeit oder Lücke gehabt.

Alfeld im April 2010


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